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Das Trennungsjahr Es ist wohl in jede ehe schon passiert- Meinungsverschiedenheiten, handfester Krach. Oft verhärten sich die Fronten, dass der Gedanke kommt, eine Trennung wäre unvermeintlich. Um hierbei die Ehepartner vor übereilten Reaktionen zu schützen, wurde vom Staat das sogenannte „Trennungsjahr“ eingesetzt. Dieses Jahr, oft mit...

Zugewinnausgleich: Was gilt für Schenkungen und bei Erbschaften? Wenn sich Eheleute trennen, so kommt das Thema „Zugewinnausgleich“ für die Teilung des Vermögenszuwachses meist an erster Stelle. Viele lassen aber bei ersten Berechnungen Erbschaften und Schenkunken von zum Beispiel Eltern und Schwiegereltern außer Acht. Was ist ein Zugewinnausgleich? Während...

Unterhaltspflicht: Bundesverfassungsgericht beschließt zumutbare Erwerbstätigkeit in Bezug auf Unterhalt für Vollzeitbeschäftigte nur in einzelnen Fällen (Beschluss vom 18.06.2012, 1 BvR 77/10, BvR 1530/11 und 1 BvR 2867/11) In diversen Fällen hat das BVerfG beschlossen, das es einem unterhaltspflichtigen Elternteil in Bezug auf den Unterhalt in manchen Fällen...

Wenn die Eltern ins Heim müssen - Welchen Selbstbehalt habe ich bei Unterhalt? Es ist immer ein trauriger Anlass- ein Elternteil wird pflegebedürftig um muss seine Wohnung aufgeben, um in ein Pflege- oder Seniorenheim zu ziehen. Deswegen wird auch das Thema „Unterhalt“ für die Kinder aktuell,...

Kommunikationsprobleme kein Grund für Auflösung des Sorgerechts Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 23.07.2013, 2 UF 39/13 (Sorgerecht) Oft ist es vorprogrammiert - Eltern lassen sich scheiden und zum Wohl der Kinder wird ein gemeinsames Sorgerecht eingerichtet. Im Laufe der Zeit jedoch verhärten sich die Fronten und die Kommunikation zwischen...

steuerliche Abzugsfähigkeit von Scheidungskosten – BFH VI R 66/14 In einem am 16.10.2014 vor dem Finanzgericht Rheinland-Pfalz wurde entscheiden, dass die Prozesskosten für eine Ehescheidung geltend gemacht werden können, jedoch nicht die Folgesachen, die aus einer Scheidung entstehen. Sind Scheidungskosten weiterhin noch als außergewöhnliche Belastung bei der...

Markenrecht bei Werbung im Internet beachten! Wer sogenannte AdWords bei der Suchmaschine Google benutzt, muss darauf achten, dass er eingetragene Markennamen (Markenrecht) nicht einfach als Kennzeichnung für eigene Werbung nutzt. Es muss aus Sicht des Nutzers klar erkennbar sein, dass keine bekannten Markennamen in der eigenen...

Was für Kunden im Hinblick auf Grundpreisangaben bei Amazon gilt - gilt auch für das Unternehmen selbst! Ein Verfahren vor dem Landgericht Köln (Urteil vom 06.11.2014, Az: 31 O 512/13) hat die Inhaber der Plattform „Amazon“ zur Unterlassung fehlender Grundpreisangabe bei Angeboten verurteilt. Vorausgegangen war folgender Sachverhalt. Wenn ein...

Mehr Freiheit beim Nachlass für den Erblasser in den USA (Erbrecht USA)! Enterben bei den Hinterbliebenen ist immer eine unangenehme Sache. Sind Partner getrennt oder steht die Scheidung kurz bevor, so hat der Erblasser in den USA mehr Freiheiten als in Deutschland. Wohin in Deutschland der Erbnehmer...

Urheberechtsverstoß auf einer Website- Wie hoch ist der Verstoß im Hinblick auf das Urheberrecht bei einem Google Cache Eintrag? Es hat viele getroffen: die Verwendung eines Bildes, welches man im Internet auf die eigene Homepage gesetzt hat, ist kostenpflichtig mit Verweis auf das Urheberrecht abgemahnt worden. Mit...

Für Fragen in Ihrer Angelegenheit stehen wir Ihnen zur Verfügung. Tel.: 0231-3963004