Familiienrecht
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Familiienrecht Tag

Das Trennungsjahr Es ist wohl in jede ehe schon passiert- Meinungsverschiedenheiten, handfester Krach. Oft verhärten sich die Fronten, dass der Gedanke kommt, eine Trennung wäre unvermeintlich. Um hierbei die Ehepartner vor übereilten Reaktionen zu schützen, wurde vom Staat das sogenannte „Trennungsjahr“ eingesetzt. Dieses Jahr, oft mit...

Unterhaltspflicht: Bundesverfassungsgericht beschließt zumutbare Erwerbstätigkeit in Bezug auf Unterhalt für Vollzeitbeschäftigte nur in einzelnen Fällen (Beschluss vom 18.06.2012, 1 BvR 77/10, BvR 1530/11 und 1 BvR 2867/11) In diversen Fällen hat das BVerfG beschlossen, das es einem unterhaltspflichtigen Elternteil in Bezug auf den Unterhalt in manchen Fällen...

Kommunikationsprobleme kein Grund für Auflösung des Sorgerechts Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 23.07.2013, 2 UF 39/13 (Sorgerecht) Oft ist es vorprogrammiert - Eltern lassen sich scheiden und zum Wohl der Kinder wird ein gemeinsames Sorgerecht eingerichtet. Im Laufe der Zeit jedoch verhärten sich die Fronten und die Kommunikation zwischen...

steuerliche Abzugsfähigkeit von Scheidungskosten – BFH VI R 66/14 In einem am 16.10.2014 vor dem Finanzgericht Rheinland-Pfalz wurde entscheiden, dass die Prozesskosten für eine Ehescheidung geltend gemacht werden können, jedoch nicht die Folgesachen, die aus einer Scheidung entstehen. Sind Scheidungskosten weiterhin noch als außergewöhnliche Belastung bei der...

Gesteigerte Unterhaltspflicht (Kindesunterhalt) bei minderjährigen und volljährigen Kindern - Was Eltern wissen müssen! Nach der Schule- Ausbildung oder ein Studium- mit dem 18. Lebensjahr ist die Verpflichtung von Eltern ihren Kindern gegenüber nicht abgeschlossen, der Kindesunterhalt ist grundsätzlich fällig. Die Pflicht, die Kinder zu unterstützen, gilt für...

Scheidung als „Elementares menschliches Bedürfnis“ deklariert - entstandene Kosten doch bei Steuererklärung absetzbar!  Laut einem aktuellen Urteil sind Kosten, die bei einer Scheidung entstehen, doch beim Finanzamt absetzbar. Vor 2011 galt die Regelung der außergewöhnlichen Belastung, das wurde auch mehrfach durch den Bundesgerichtshof bestätigt. Die Grundvoraussetzung dafür war...

OLG Beschluss: Wer wörtlich Werbetexte übernimmt, begeht Urheberrechtsverletzung OLG Düsseldorf, 06.05.2014, Az. 1-20 ( 174/12) Wer einfach Texte, Aussagen, Werbeaussagen oder Beschreibungen von Produkten kopiert und diese für den Verkauf seiner eigenen Produkte anbietet, so zum Beispiel auf den Plattformen EBay oder Amazon, aber auch auf den Shopseiten...

BGH: Unterhalt bei einem erwachsenen Kind Verliert ein Kind ab 18 Jahren seine wirtschaftliche Selbstständigkeit durch Arbeitslosigkeit oder Krankheit, so muss ein Elternteil das Kind eingeschränkt unterstützen. Dem Unterhaltleistenden muss so ein weitaus höherer Selbstbehalt zugesprochen werden, als bei einem minderjährigen Kind. Hierbei wurden die unterhaltesrechtlichen...

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