Dirk Patra
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Author: Dirk Patra

Scheidung in Kalifornien – internationales Scheidungsrecht Scheidung in Kalifornien – USA (internationales Familienrecht) Im Unterschied zum deutschen Recht sieht das Recht in dem Staat Kalifornien/USA vor, dass zunächst folgende Voraussetzungen für eine Scheidung erfüllt sein müssen: Wohnort der Parteien für die Scheidung: Voraussetzung für eine Scheidung in Kalifornien ist,...

Für Händler unverzichtbar und abmahnfähig: Die Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung. Gibt ein Händler bei einem seiner Angebote keine verfügbare Telefonnummer innerhalb der Widerrufsbelehrung  an, so ist dies ein Abmahnungsgrund, hat das Oberlandesgericht Hamm beschlossen. ( OLG Hamm, Beschluss vom 24.03.2015, Az: 4 U 30/15) Dies gilt dann,...

Onlinehändler müssen achtsam sein: Auf Ebay gelten umfassende Informationspflichten! Wer auf Plattenformen wie Amazon, Ebay und Co. seine Waren anbietet, muss zahlreiche Angaben zur Informationspflicht erfüllen. Unter anderem müssen die technischen Schritte aufgeführt werden, die zum Vertragsschluss führen, es muss angegeben werden, ob der Händler den Vertragstext...

Keine Mogelverpackungen mehr für Markenware  OLG Hamburg untersagt Beiersdorf Produktaufmachung Die Wettbewerbszentrale hatte vom dem Landgericht Hamburg gegen den Produktionsriesen Beiersdorf wg. seiner Markenware geklagt, weil dieser in diversen Produktpackungen eine für den Endverbraucher irreführende Volumenpackung angeboten hat.  Beiersdorf wehrte sich gegen diese Klage und bekam in...

Unwahre Negativbewertung bei EBay: Käufer muss die abgegebene Bewertung zurücknehmen! Das Landgericht Traunstein AZ: 8 O 2452/15 (2) hat in einem Endurteil vom 18.02.2016 beschlossen,  das ein Käufer, der auf der Plattform EBay einen Artikel erworben hat und diesen mit einer negativen Bewertung  (unwahre Tatsachenbehauptung) und einem...

Für Fragen in Ihrer Angelegenheit stehen wir Ihnen zur Verfügung. Tel.: 0231-3963004